Pressemitteilung

FDP: documenta darf keinen Schaden nehmen

Die FDP-Fraktion fordert die Verantwortlichen der documenta dazu auf, tätig zu werden, um die vorgebrachten Antisemitismus-Vorwürfe schnellstmöglich, endgültig und unmissverständlich auszuräumen. Aus Sicht der FDP ist die Leitung der documenta […]

FDP kritisiert Parkgebühren im Bergpark

Die FDP-Fraktion Kassel kritisiert die Ankündigung der MHK, am Bergpark Wilhelmshöhe grundsätzlich Parkgebühren zu erheben, als unsoziale Maßnahme zur Unzeit. „In einer Zeit explodierender Spritpreise neue Parkgebühren einzuführen, lässt Fingerspitzengefühl

FDP für Reaktivierung der Buslinie 12

Die FDP-Fraktion Kassel unterstützt die Forderung der Ortsbeiräte Bad Wilhelmshöhe und Brasselsberg, die Buslinie 12 zu reaktivieren. Die Verbindung Brückenhof-Druseltal-Marbachshöhe-Kirchweg-Rothenberg abzuschaffen und damit die Grundschule Am Heideweg vom Busnetz abzuschneiden,

FDP rügt politisch motivierte Tempo-30-Schilder

Die FDP-Fraktion sieht die Zunahme von Straßenabschnitten mit 30 km/h Höchstgeschwindigkeit in Kassel kritisch. „Tempo-30-Schilder schießen im Augenblick wie Pilze aus dem Boden“, rügt FDP-Chef Matthias Nölke. Deshalb hat die

FDP: Minderjährige kostenfrei ins Ottoneum

Die FDP-Fraktion Kassel hat an den Kulturausschuss die Anfrage gerichtet, weshalb das Naturkundemuseum im Ottoneum nicht allen Minderjährigen freien Eintritt anbietet und welche Kosten mit dieser Änderung verbunden wären. Bislang

FDP fordert zügige Sanierung der documenta-Halle

Die FDP-Fraktion Kassel fordert die hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst, Angela Dorn (Grüne), dazu auf, die Sanierung der documenta-Halle endlich voranzutreiben. Auf Bitte der FDP-Fraktion Kassel hat die FDP

FDP für schnelle Sicherheit bei Straßenbeiträgen

Die FDP-Fraktion Kassel ruft Grüne und SPD dazu auf, sich zusammenzuraufen und das Problem der Straßenbeiträge zum Wohle der Bürger zu lösen. „Die betroffenen Anwohner haben die rechtliche und finanzielle

Aussagen des Magistrats nicht belastbar

„Die öffentlichen Aussagen des Magistrats sind widersprüchlich und nicht belastbar“, so Manuela Ernst, die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion. Hintergrund ist, dass Dezernentin Völker noch letzte Woche in der Stadtverordnetenversammlung die

FDP fordert schlanken Magistrat

Die FDP-Fraktion Kassel fordert, auf eine Nachbesetzung der offenen Dezernentenstelle im Magistrat zu verzichten. Stattdessen solle das Dezernat aufgelöst und die Aufgaben auf die übrigen hauptamtlichen Stadträte verteilt werden. FDP-Chef

FDP für Verzicht auf offene Straßenbeiträge

Die FDP-Fraktion Kassel steht an der Seite der betroffenen Bürger. Sie hat über viele Jahre die Abschaffung der Straßenbeitragssatzung gefordert und setzt sich dafür ein, auf ausstehende Straßenbeiträge vollständig zu

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